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BSG, 26.06.2020 - B 5 R 48/20 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2
Rente wegen Erwerbsminderung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Heilbronn, 28.04.2017 - 12 R 4382/14
- LSG Baden-Württemberg, 24.01.2020 - 4 R 2268/18
- BSG, 26.06.2020 - B 5 R 48/20 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 19.07.2012 - B 1 KR 65/11 B
Krankenversicherung - Zulässigkeit der Revision - grundsätzliche Bedeutung einer …
Auszug aus BSG, 26.06.2020 - B 5 R 48/20 B
Hierzu sind die betreffenden Rechtssätze einander gegenüberzustellen; zudem ist näher zu begründen, weshalb diese nicht miteinander vereinbar sind und inwiefern die Entscheidung des LSG auf der Abweichung beruht (…stRspr, vgl BSG Beschluss vom 29.3.2007 - B 9a VJ 5/06 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 17; BSG Beschluss vom 19.7.2012 - B 1 KR 65/11 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 32 RdNr 21) . - BSG, 29.03.2007 - B 9a VJ 5/06 B
Aufrechterhaltung des Beweisantrags
Auszug aus BSG, 26.06.2020 - B 5 R 48/20 B
Hierzu sind die betreffenden Rechtssätze einander gegenüberzustellen; zudem ist näher zu begründen, weshalb diese nicht miteinander vereinbar sind und inwiefern die Entscheidung des LSG auf der Abweichung beruht (stRspr, vgl BSG Beschluss vom 29.3.2007 - B 9a VJ 5/06 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 17;… BSG Beschluss vom 19.7.2012 - B 1 KR 65/11 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 32 RdNr 21) . - BSG, 07.08.2014 - B 13 R 420/13 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verletzung der …
Auszug aus BSG, 26.06.2020 - B 5 R 48/20 B
Zur Begründung führt die Klägerin aus, die "derartig weitgehende Auffassung" des LSG sei der bisherigen Rechtsprechung des BSG nicht zu entnehmen, und verweist ergänzend auf einen Beschluss des BSG vom 7.8.2014 (B 13 R 420/13 B).
- BSG, 19.06.1979 - 5 RJ 122/77
Zuordnung zum Leitberuf eines Facharbeiters ohne förmliche Ausbildung - …
Auszug aus BSG, 26.06.2020 - B 5 R 48/20 B
Bei fehlender Mitwirkung durch den Betroffenen könne eine Rente versagt oder entzogen werden, es sei aber nicht so, dass bereits die Voraussetzungen hierfür fehlen würden" ( BSG Urteil vom 19.6.1979 - 5 RJ 122/77) ,. - BSG, 21.10.1969 - 11 RA 219/66
Auszug aus BSG, 26.06.2020 - B 5 R 48/20 B
Nicht darauf abgestellt werde, "ob alle Behandlungsmöglichkeiten ausgeschöpft wurden (und dies auch noch unabhängig von der Kenntnis der Betroffenen)" ( BSG Urteil vom 21.10.1969 - 11 RA 219/66). - BSG, 07.05.2020 - B 5 R 46/20 B
Weiterzahlung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung
Auszug aus BSG, 26.06.2020 - B 5 R 48/20 B
Nicht ausreichend ist hingegen, wenn die fehlerhafte Anwendung eines als solchen nicht in Frage gestellten höchstrichterlichen Rechtssatzes durch das Berufungsgericht geltend gemacht wird (bloße Subsumtionsrüge), denn nicht die Unrichtigkeit einer Entscheidung im Einzelfall, sondern nur eine Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen ermöglicht die Zulassung der Revision wegen Divergenz (stRspr, zB BSG Beschluss vom 7.5.2020 - B 5 R 46/20 B - juris RdNr 4 mwN) .